Posted on 27th Januar 2012 by admin in Bruchköbel | StaVo
Stempel, Wahlen
Die letzte Stadtverordnetensitzung hatte durchaus auch komödiantische Elemente, die durch die anderen Ereignisse leider in den Hintergrund geraten sind. Mir soll es aber hier noch eine Extra-Notiz wert sein. So überraschte uns der Stadtverordnetenvorsteher mit der Infomation, dass nun bei geheimen Wahlen nicht mehr ein simples Kreuz mit dem Kuli gemacht wird, sondern man einen Stempel für die Stimmabgabe zur Verfügung stellt. Ich frage mich natürlich sofort, welche Form dieser Stempel wohl hat. Piratenstempel oder Blümchen in Rosa? Einfach ein alter Stempel aus den Beständen der Stadt? Oder aus Oberissigheimer Kartoffeln geschnitzt, wie über Twitter angemerkt wurde?
Hintergrund für die Einführung eines Wahlstempels sollen vermeintliche Unregelmäßigkeiten bei der die letzte geheime Wahl sein, wo es ja bekanntermaßen schon unerklärliche Stimmenwanderung gab. Aber wie sollte es denn eigentlich zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein? Fünf Wahlhelfer, von jeder Fraktion einer, stehen um die Wahlkabine und die Wahlurne herum, ich bin naturgemäß ja oft dabei. Genauer beäugt wird man bei einer Wahlhandlung sicherlich nicht mal von der OECD. Aber irgendeinen Grund wollte man im November wohl unbedingt für die Wahlniederlage finden. Nun gibt es deswegen also einen Spezialstempel für geheime Wahlen. Und der Stempel macht ein schönes, geschwungenes Kreuz. Der allerdings – wie man im Nachhinein nun weiß – nichts an den Wahlergebnissen geändert hat. Der Stadtverordnetenvorsteher ließ es sich auch nicht nehmen auszuführen, dass man die Wahlhandlung – also das Runterdrücken des Stempels – nun deutlich hören kann. Als Wahlhelfer muss man nun also wirklich Augen UND Ohren offen halten.
Bei der zweiten geheimen Wahl gab der Stempel mitten im Wahlgang seinen Geist auf. Kaputt – ratlose Gesichter – was nun? Der Wahlgang wurde gestoppt und es war zunächst nicht klar, ob der Stempel repariert werden kann. Man sprach schon über eine Wiederholung der Wahl (denn man kann ja nicht einfach mit dem Stift weiter wählen, eine Zuordung wäre dann möglich), als der Hauptamtsleiter nach minutenlanger heldenhaft Kleinarbeit den Stempel reparieren konnte und dafür von allen Fraktionen erleichtert Beifall erhielt. Vielleicht sollte man für das nächste Mal einen Ersatzstempel bereit halten? Bei der nachfolgenden Wahl wurde sehr verhalten gestempelt, musste doch jeder Abgeordnete ganze 13 Kreuzchen stempeln – ein Härtetest, den der Stempel zu fortgerückter Stunde zum Glück überstand.
Posted on 25th Januar 2012 by admin in Bruchköbel | StaVo
familienkommission, stadtrat
Man kann ja vieles über die Bruchköbeler Kommunalpolitik sagen, aber eines ist sie ganz bestimmt nicht: langweilig. So auch sicher nicht die erste Stadtverordnetensitzung im neuen Jahr. Es begann mit der aktuellen Fragestunde. Hier besonders spannend mal wieder der aktuelle Stand zum Neubau Feuerwehrgerätehaus Oberissigheim. Der von Seite der FDP schon so oft kritisierte geplante Standort wurde vom RP nicht genehmigt und nun muss ein neuer Standort gefunden werden. Ich weiß gar nicht, wie oft sich meine Fraktion schon die Ermahnungen aus dem hauptamtlichen Magistrat anhören musste, dass dieses Grundstück so toll und die einzig wahre Möglichkeit ist. Und das eine neue Suche doch nur alles verzögert und man das der Feuerwehr nicht zumuten kann. Aber das war alles vor der Wahl. Hätte man rechtzeitig auf die Bedenken gehört, hätte die nun doch nötige Suche nach einem geeigneten Grundstück bereits abgeschlossen sein können. Und vielleicht sind die Vorkommnisse um das Feuerwehrgerätehaus auch mit ein Grund für die folgenden Ereignisse rund um den ersten Antrag des Abends.
Denn ein einfacher Antrag von CDU und Grünen zur Wiederwahl des 1. Stadtrates führte (mal wieder) zu einer offensichtlichen Koalitionskrise. So ist doch die Wiederwahl von Uwe Ringel als hauptamtlicher Stadtrat eine – wenn nicht die grundlegende – Bedingung im Koalitionsvertrag (der ja leider nicht im Wortlaut veröffentlich wurde). Und sicherlich wollten die Grünen mit dem Wiederwahlantrag zu diesem frühen Zeitpunkt von ihrem Koalitionspartner dieses Versprechen eingelöst bekommen. Nur das ging gründlich schief. Mal wieder zwei Stimmen wanderten in das gegnerische Lager und das obwohl der vermeintliche Abweichler von der letzten mißglückten Wahl im November sein Mandat niedergelegt hatte. Tumultartige Szenen nach Verkündung des Wahlergebnisses, etwas zu offensichtlicher Jubel beim BBB, Entsetzten bei CDU und Grünen. Die nachfolgende Sitzungspause sollte 10 Minuten dauern und zog sich über 45 Minuten hin. Eine Zeit in der – wie man so hört – jeder Stadtverordnete der CDU einzeln in die Mangel genommen wurde. Warum das ausgerechnet während der Sitzungspause sein musste und nicht bis nach der Sitzung warten konnte, ist mir unverständlich. Fakt ist, dass die restlichen Parlamentarier die Zeit mit Warten verbringen mussten. Ob der Stadtverordnetenvorsteher bei einer anderen Fraktion wohl auch eine solch lange Unterbrechung toleriert hätte? Ich glaube kaum. Alles in allem schon mal ein unglaublicher Vorgang.
Aber egal. Es ging weiter im Programm, allerdings ohne die CDU-Fraktionsvorsitzende, da sich keine Übereinkunft zum Vertagen der Sitzung erzielen ließ. Ein Antrag der SPD bzgl. eines schriftlichen Beteiligungsberichtes wurde abgelehnt, ein Antrag des BBB zum Ärztemangel in den Ausschuss verwiesen, ein Antrag zur Beschilderung am Kreisel abgelehnt. Und dann wurde schon wieder gewählt, diesmal für die neue Kommission Familien, Kinder, Jugendliche und Senioren (kurz: Familienkommission). Diesmal hielt die Mehrheit von Schwarz/Grün und so sind nun zwei Vertreter der CDU und jeweils ein Vertreter von Grünen, SPD und BBB in der Kommission vertreten. Vor der Wahl der sachkundigen Bürger gibt es – mal wieder – eine Sitzungsunterbrechung. Man muss nochmal das Wahlverfahren besprechen. Also ob man dafür nicht schon sieben Monate Zeit gehabt hätte. Und so zieht sich die Sitzung weiter Richtung Mittnacht, die Reihen der Zuschauer sind deutlich gelichtet. Kurz vor Mitternacht steht dann auch dieses Ergebnis fest: je ein Vetreter der Schulelternbeiräte Brückenschule und Heinrich-Böll-Schule (leider niemand von der Haingartenschule), ein Verteter des Gesamtelternbeirates Kita, je eine Vertreterin des DRK, des Tagesmütterprojektes und der Initiative für Familien in Bruchköbel, sowie zwei Seniorenvertreter. Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass das Wirken der Kommission nicht so holprig und zäh gestaltet wird, wie das Zustandekommen.
Kurz vor Mitternacht endete dann eine Sitzung mit vielen und langen Unterbrechungen, einigen Überraschungen und vielen Fragezeichen.
Posted on 16th Dezember 2011 by admin in Bruchköbel | StaVo
haushalt, hort, neue mitte
Die letzte Stadtverordnetensitzung stand ganz im Zeichen des Haushaltes. Der Bürgermeister stellte seinen Doppelhaushalt 2012/2013 vor. Davor hatte man sich bzgl. des Antrages zum Rettungsschirm Nettigkeiten an den Kopf geworfen. Wieder interessant, dass der Bürgermeister einen Antrag ablehnt und gleichzeitig dem Antrag entspricht. Denn eigentlich hatte der BBB nur einen Prüfauftrag gestellt, ob Bruchköbel unter die Kriterien des Rettungsschirmes für Kommunen fällt. Der Bürgermeister wertete das mal wieder als Angriff, anstatt sachlich mit dem Thema umzugehen. Aber das erlebe ich ja nicht zu ersten Mal.
Die Diskussion zu unserem Kita-Platzsharing-Antrag (nach der Beratung im HFA zur Ablehnung empfohlen) führte nochmals zu grotesken Szenen der schwarz/grünen Koalitionsspitze. Unqualifizierte und vorallem unhöfliche Zwischenrufe der Fraktionsführung von schwarz/grün und verbales Um-sich-schlagen am Rednerpult: demnächst gibt es gar keine Hortplätze mehr, weil es freiwillige Leistung ist und wir das nicht mehr leisten können und auch die kirchlichen Träger sollen sich mal warm anziehen, da gibt es auch bald keine Zuschüsse mehr. Den größten Knaller brachte Frau Bürgstein von den Grünen mit ihrer Ansicht, dass ein Kind von der Brückenschule gut und gerne zu seinem Hortplatz in der Kita Zauberweide (Kita West in der Kirlesiedlung) laufen kann. 3,5 km alleine quer durch Bruchköbel, ob Frau Bürgstein das ihrem Niels-Malte vor rund 12 Jahren auch zugetraut hätte? Frau Bürgstein schmückt sich übrigens gerne damit, Mitgründerin des Betreuungsvereins “Die Buntstifte” zu sein, es ist schon erschreckend, wie schnell man die Nöte und Sorgen als berufstätige Mutter vergessen kann. (weiterlesen…)
